Erbe und Grundsicherung

ich bin dann mal raus, sachlich über die Rechtslage sprechen ist was anderes. Und ich habe niemanden als Schmarotzer bezeichnet.

Ein Blick in Tante google gibt übrigens schon ziemlich guten Aufschluss, wie die Gerichte das sehen.

Zwingen kann Sie niemand das Erbe anzunehmen, aber wenn das Ausschlagen zu Lasten des Amtes geht, können Sie es auch fiktiv anrechnen (Kurzfassung). Kommt also meiner Vermutung schon ziemlich nahe.

@Traumchaos

es tut mir sehr leid, das Du gerade Deine Mutter verloren hast, das habe ich bei meiner ersten Antwort nicht gewusst.
Ich wünsche Dir alles Liebe und mögest Du die richtige Entscheidung treffen, wenn es soweit ist.

LG
Minimaus

Zitat von Minimaus

h bin dann mal raus, sachlich über die Rechtslage sprechen ist was anderes. Und ich habe niemanden als Schmarotzer bezeichnet.

Nein, fühle dich bitte nicht angegriffen.
Es war nur eine(meine) Meinung zu einem Thema.

Zitat von Minimaus

Zwingen kann Sie niemand das Erbe anzunehmen, aber wenn das Ausschlagen zu Lasten des Amtes geht, können Sie es auch fiktiv anrechnen (Kurzfassung). Kommt also meiner Vermutung schon ziemlich nahe.

Würde es gerne im SGB nachlesen wollen.

@Soul pain

Zu diesem Sachverhalt kannst Du die Lösung leider nicht so einfach rauslesen.
Lt SGB 2 und 12 sind Vermögenswerte und Einkommen vorrangig einzusetzen, und Du hast alles alles zumutbare zu tun, um Deine Hilfebedürftigkeit zu verringern oder ganz herauszufallen aus der Leistung.

So steht es sinngemäß im Gesetz.

Und nun geht es los………Erbe ausgeschlagen, Amt sagt, geht nicht, Gericht sagt, geht doch ABER
Gericht sagt auch, Erbe wird dann fiktiv angerechnet.

Wobei da auchnochmal unterschiede gemacht werden zwischen Behinderten und Nichtbehinderten.

Das wäre dann tatsächlich ein Sachverhalt fürs Gericht zu entscheiden, ob hier eine fiktive Anrechnung erfolgen darf, da das dann Einzellfallentscheidungen sind.

LG
Minimaus

Wenn ich mal Lust dazu habe, werde ich ein wenig recherchieren ^^

Jedenfalls war ich selber lange genug vom Amt abhängig und weiß, was dies bedeutet. Daher habe ich heute eben meine Meinung zu dem Amt.
Nur ist es so, das Menschen, die keine Lust auf Arbeit haben, auch nicht arbeiten brauchen.
Andere werden aber ans Bein gepisst, wenn sie nicht etliche Maßnahmen über sich ergehen lassen und weiteres.
Es ist gut das wir in einem Sozialstaat leben - nur wird dieser schamlos ausgenutzt.
Doch die, die wirklich Hilfe benötigen, wird das Leben mit dem Beziehen von Sozialgeld sehr schwer gemacht.
Wie gesagt, andere tanken mit dem Geld ihren Benz auf.

Ungerechter Sozialstaat. Durch und durch. Korruption bis zum geht nicht mehr.
Aber der kleine Mann wird bestraft.

Zitat von Minimaus

@Traumchaos

Aber ich stehe weiterhin dazu, Sozialleistungen sind gut und wichtig, jeder kann ziemlich schnell in die Situation kommen, das er die Hilfe der Allgemeinheit braucht. ABER nur, wenn es nötig ist und keinerlei andere Mittel zur Verfügung stehen.

LG
Minimaus

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Seh ich anders. Es mag provokativ klingen, es ist aber letztlich auch die Aufgabe des Staates, Arbeit attraktiv zu halten.

Hätte ich keinerlei Vermögen und einen Job auf Mindestlohnniveau würde ich nicht arbeiten; gibt ja derzeit auch viele Rechnungen dazu im Netz, die alle leicht unterschiedlich sind, aber wenn ich letztlich am Ende des Tages mit 22 Arbeitstagen im Monat (Wochenenden weggerechnet) 100 Euro mehr erziele als ein Transfergeldempfänger, dann sind das ca. 4,50€ pro Tag. Dafür hab ich 22 Tage weniger frei und kann mir gefühlt dennoch nichts leisten. Ich finde, die Rechnung muss jeder für sich selbst aufmachen und ist am Ende des Tages auch legitim.

Der Staat setzt die Rahmenbedingungen für Arbeit (unter anderem durch Mindestlohn, Arbeitszeitgesetze, Besteuerung) und den für ein Transfereinkommen. Letztlich sind beides "Angebote" des Staates, die jedermann für sich persönlich abwägen muss.

Du machst ja Flüchtlingen auch keinen Vorwurf, dass sie mehrheitlich nach Deutschland wollen und nicht nach Spanien. Kriegsfrei und sicher sind beide Länder. Aber auch ein Immigrant macht seine persönliche Rechnung auf und kommt eben nach Deutschland. Das ist völlig legitim. Das gleiche steht aber auch einem Deutschen Bürger zu, da sind keine anderen Moralvorstellungen anzulegen.

Zitat von Crow

Woher soll das Amt denn wissen, was es zu erben gibt? Ein Notar steht doch unter Schweigepflicht.

Aufgrund eigener Erfahrung mal aus der Versenkung geholt!

-das Amt weiss sehr wohl bescheid da

(NACH Todesfall!) eine Erbausschlagung, bzw. auch Erbverzicht oder Nachlassverzicht genannt, beim Amtsgericht bekundet wird!

In meinem Fall erhielt ich ein Schreiben vom Amtsgericht (was binnen 4wo also sehr schnell ging!) dass ein Erbe meines Onkels vorliegt! Beim Termin dann incl.der Auskunft dass mit Vermögen nicht zu rechnen sei!

-ERGO: ich schlug dieses Erbe aus…

(auch wenn es mir in dem Moment vorkam als würde ich meinen Onkel

-gleich einem „Schlag in die Fresse“-

übelst enttäuschen)

Es hat insgesamt 10min gedauert und nichts gekostet.

=>Amtsgericht/ Einwohnermeldeamt/ Gesundheitsamt/ Arbeitsamt/ Jobcenter/ Veterinäramt/ Strassenverkehrsamt etc. etc. sind zwar eigenständige aber dennoch unter einem „Dach“ miteinander vernetzte Behörden des jeweiligen Landkreises/Stadt!

(ebenso besteht eine Vernetzung sämtlicher Landkreise/Städte in DE!

Und wenn Bundeslandübergreifend reicht eine EMail oder ein ID-Anruf aus)

Zur INFO:

Der Verzicht schützt NICHT vor der Verpflichtung die Bestattungskosten übernehmen zu müssen!

Je nach Bundesland entw.Anteilig, als Darlehen oder (ich nenne es mal so) „günstig-schlechte-Staats-Verscharrung“…

HarzIV hin oder her…

Punkt 2:

Wer Geld vom Amt bezieht kennt dieses

EK-Formular(Einkommensnachweis) zu 100%!

Darin -zur Auskunft verpflichtet- der Punkt:

„Ist in naher Zukunft mit Vermögen/Erbe zu rechnen?“

…o.W.!

Und Punkt 3:

Mein eigener Weg!

Für einige dumm, nachvollziehbar oder gelobt, aber selbst nach fast 3j gab es nicht den kleinsten Reuegedanken!

-wusste dass mein Opa meiner Schwester und mir sein Anwesen hinterlassen wird!

Ich bin vor 3j zum Notar und lies mich gänzlich aus dem Erbvertrag streichen!

Zu Lebzeiten meines Opas, der dieses aber nicht mehr registrieren konnte/musste!

Also so geht es dann vor dem Tod und keiner kann einem etwas!

(vor dem Tode eine Gewissensentscheidung und Vermutung evtl.Vermögens!

Danach eher Kenntnis von Vermögen und bei Anzweifelung in der Beweispflicht diese nicht gehabt zu haben!)

Warum ich es tat?

-es war ‘ne Bauch & HerzensSache!

Nein! Nur in Bezug auf meinen Opa!!

…vom beschämenden Rest getrennt…

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Soul pain :

Sein Erspartes vor HarzIV verschwinden zu lassen ist möglich sofern dies nicht aus den KtoAuszügen der letzten 3mon (incl.Paypal) hervorgeht! Bausparverträge, Anlagen, Aktien und Vermögen nachvollziehbar verschwinden zu lassen ist schwierig, und alle Alarmglocken läuten sofort bei einer „Schenkung“ ;)

(aber: weg ist weg! Strafe:nein! Höchstens 1j HarzIV Sperre!)